Kolumnen

KLAR-TEXT 12-11-2012

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

nach einer langen und arbeitsreichen Woche in Hannover bin ich nun wieder Zuhause und habe endlich Zeit, kurz über die vergangenen Tage zu berichten.
Neben den üblichen Vorstands- und Fraktionssitzungen am Montag und Dienstag, kam das Parlament in der vergangenen Woche zu seinem vorletzten Plenum zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Situation der SIAG-Nordseewerke, der Masterplan für mehr Erzieherinnen und Erzieher, der Abschlussbericht über die ASS sowie die Frage nach mehr Transparenz bei den Einkünften von Abgeordneten. Die Plenarwoche war wieder einmal von langen und hitzigen Debatten geprägt.

KLAR-TEXT 05-11-2012

Liebe Leserinnen, Liebe Leser,


am vergangenen Montag wurde das neunte und letzte Mitglied im Kompetenz-Team von unserem Spitzenkandidaten Stephan Weil vorgestellt. Cornelia Rundt soll in der nächsten Regierung das Ressort für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration übernehmen. Cornelia Rundt engagiert sich seit Jahrzehnten mit ganzer Kraft für Familien, Ältere, Kranke und Menschen in Notlagen. Eine zentrale Voraussetzung für eine künftige Sozialministerin, denn so weiß Cornelia, wovon sie redet! Momentan ist Cornelia Rundt als hauptamtlicher Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Niedersachsen tätig. Sie war darüber hinaus aber auch in der Gemeinschaft Deutsche Altenhilfe GmbH sowie in den Gesellschaften für Paritätische Sozialarbeit in Hannover, Braunschweig und Wilhelmshaven aktiv. Damit verfügt sie nicht nur über umfangreiche Fachkenntnisse und viel Praxiserfahrung, sondern auch über gute Kenntnisse der verschiedenen Regionen unseres Bundeslandes. Zudem ist Cornelia Rundt seit 2011 Mitglied des Integrationsbeirates des Landes Niedersachsen.

Damit ist es vollständig! Das „Team Weil“ steht und ich bin wirklich sehr froh über die getroffenen Personalentscheidungen. Stephan Weil konnte ausgesprochen gute PolitikerInnen und tolle Persönlichkeiten für sein Team gewinnen. Ich bin sicher, dass sie die inhaltliche Aufstellung unserer Partei perfekt repräsentieren und ergänzen. Neben den Themen und Inhalten hat die niedersächsische SPD nun auch personell die besseren Alternativen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Olaf Lies, Frauke Heiligenstadt, Boris Pistorius, Birgit Honé, Detlef Tanke, Anke Pörksen, Gabi Andretta, Peter-Jürgen Schneider, Cornelia Rundt und natürlich Stephan Weil!

Was mich in der letzten Woche am meisten gefreut hat? Dass ich endlich wieder intensiv in meinem Wahlkreis unterwegs sein kann. Ich habe die ersten 50 Hausbesuche mit Freude absolviert und ich muss sagen, dass ich wirklich angenehm überrascht wurde, wie offen mir die Menschen begegnet sind und von ihren Problemen erzählt haben. Vor Ort mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und einfach mal zusammen eine Tasse guten Ostfriesentee trinken, das ist, was mir am Herzen liegt und mir an meiner Arbeit am meisten Spass macht. Ich freue mich wirklich sehr auf alle noch kommenden Hausbesuche, Gespräche und Diskussionen. "Wahlkampf" macht richtig Spaß!

Leider muss ich meine Tour durch den Wahlkreis aber für die nächste Woche erst einmal unterbrechen, denn eine volle Woche in Hannover erwartet mich.
Die vorletzte Plenumswoche steht an und wir erwarten laute Debatten und harte Auseinandersetzungen mit den Koalitionsfraktionen. Auf Initiative der SPD-Fraktion stehen unter anderem die Frage nach größerer Transparenz bei den Nebeneinkünften von Abgeordneten (eine ausführliche und vollständige Liste zu meinen Einkünften finden Sie hier auf meiner Homepage), die Frage nach Möglichkeiten für die Gewinnung von mehr Personal in den Erzieher-Berufen sowie der Abschlussbericht zur Asse auf der Tagesordnung.
Zudem findet am kommenden Samstag der SPD-Landesparteitag in Wolfsburg statt. Hier soll unter anderem unser Regierungsprogramm verabschiedet werden. Und wir freuen uns wirklich sehr auf unseren zukünftigen Bundeskanzler, Peer Steinbrück!
 

 


KLAR-TEXT 22-10-2012


Was für eine Woche! Viele Termine, noch mehr Gespräche und wenig Schlaf. Aber fangen wir mal mit den positiven Neuigkeiten der vergangenen Woche an. Das Team unseres zukünftigen Ministerpräsidenten, Stephan Weil, nimmt immer mehr Konturen an. Auch vergangene Woche wurden wieder zwei Mitglieder der Regierungsmannschaft der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit Boris Pistorius und Dr. Gabriele Andretta konnte Stephan Weil erneut zwei hervorragende Persönlichkeiten für sein Team gewinnen.
Am Montag wurde das fünfte Team-Mitglied, Boris Pistorius, als zukünftiger Innenminister Niedersachsens vorgestellt. Er gilt als einer der führenden Repräsentanten der niedersächsischen Kommunen, in dessen politischem Handeln seine kommunalpolitische Prägung glücklicherweise deutlich erkennbar ist. Zudem kennt Boris Pistorius die innenpolitischen Strukturen in Niedersachsen durch seine langjährigen Erfahrungen im niedersächsischen Innenministerium ausgesprochen gut. Daher freut es mich als Kommunal- und Innenpolitikern außerordentlich, dass Stephan Weil Boris Pistorius für sein Team gewinnen konnte!
Meine Landtagskollegin, Dr. Gabriele Andretta, wird künftig eine noch zentralere Rolle in der niedersächsischen Wissenschafts- und Kulturpolitik übernehmen, wie Stephan Weil am Freitag mit ihrer Nominierung in seine Regierungsmannschaft deutlich machte. Dr. Gabriele Andretta ist seit Jahren als Wissenschafts- und Kulturpolitische Sprecherin unserer Landtagsfraktion eine ausgewiesene und anerkannte Expertin der niedersächsischen Wissenschaftspolitik. Zudem ist sie eine ausgesprochen gute und erfahrene Parlamentarierin, die durch ihre Arbeit ein hohes Ansehen in der Wissenschaft und innerhalb der Fraktion genießt. Die Nominierung von Gabriele Andretta freut mich sehr, denn ich bin davon überzeugt, dass sie die Beste auf ihrem Gebiet ist!
Eine schlechte Nachricht kam Mitte der Woche aus dem Bundestagswahlkreis „Unterems“. Unsere Bewerberin Gwendolyn Stoye-Mingers, die wir am Freitag eigentlich als Bundestagskandidatin nominieren wollten, musste ihre Kandidatur aus persönlichen und familiären Gründen leider sehr kurzfristig zurückziehen. Ich bedauere die Entscheidung von Gwendolyn sehr, kann ihre Gründe aber nachvollziehen. Wir werden uns nun in Ruhe und in aller Sorgfalt um einen neuen Kandidaten bemühen. Aus diesem Grund fanden bereits am Mittwoch erste Gespräche und eine Sondersitzung des SPD-Kreisvorstandes statt. Ich hoffe, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern dennoch trotz aller Ruhe und ausführlichen Sondierungen möglichst bald einen passenden und geeigneten Kandidaten oder Kandidatin vorstellen können.
Leider wurde die vergangene Woche erneut durch die Entwicklungen bei den SIAG-Nordseewerken in Emden überschattet. Auch ich habe am vergangenen Montag die Gelegenheit genutzt mit Hunderten Metallern und Unterstützern gemeinsam vor der Staatskanzlei in Hannover zu demonstrieren und muss sagen, dass mich der Kampfeswille und die Einsatzbereitschaft aller Betroffenen tief beeindruckt hat! Ich halte es für unverantwortlich, dass Ministerpräsident McAllister und sein Wirtschaftsminister so lange untätig die Hände in den Schoß gelegt und damit bereitwillig die am Mittwoch eingereichte Insolvenz des Unternehmens in Kauf genommen haben. Die schwarz-gelbe Landesregierung spielt so mit der Lebens- und Existenzgrundlage von knapp 700 hochqualifizierten Beschäftigten und ihren Familien! Sie werden einfach im Stich gelassen! Dabei haben sie ihre unbedingte Arbeitsbereitschaft, ihr Engagement, ihre Anpassungsfähigkeit und ihre Flexibilität bereits im März 2010 im Zuge der Neuausrichtung des Unternehmens eindrucksvoll bewiesen. Tatsächlich macht das lange Nichtstun der Landesregierung jedoch mehr als deutlich, dass man es in der Koalition keineswegs ernst meint mit der Energiewende. Eine konsequente nachhaltige Energiepolitik geht anders! Warum sonst lässt man ein Unternehmen aus einer Zukunftsbranche so dermaßen gegen die Wand fahren? In der Offshore-Technologie liegt die Zukunft der Energiewende. Gerade in Niedersachsen verfügen wir über optimale Rahmenbedingungen und eine ausgezeichnete Infrastruktur für diese Technologie, die uns eine Vorreiterrolle ermöglichen könnte. Darum muss es in unserem Interesse liegen, hochinnovative und zukunftsfähige Offshore-Technologien im Land zu halten. Eine Schließung der Nordseewerke wäre europaweit ein fatales Signal für Investoren. Emden besitzt beste Standort-Vorteile für die Produktion von Windkraft-Teilen und gut ausgebildete Arbeitskräfte. Dies muss genutzt und gefördert werden! Diese Vorteile dürfen durch eine derart kurzsichtige Politik nicht leichtfertig verspielt werden. Im Interesse der SIAG-Nordseewerke, seiner Beschäftigten und ihren Familien sowie im Interesse einer nachhaltigen Energiepolitik hoffe ich sehr, dass die Europäische Union den am Freitag getroffenen Lösungsvorschlag, der einen durch das Land Niedersachsen verbürgten Massekredit der NordLB an die SIAG-Nordseewerke beinhaltet, zustimmt, damit die Arbeit in der Werft fortgesetzt und ein Investor gesucht werden kann. Vielleicht bestätigt sich sogar das Interesse der Nordic Werften aus Rostock an den SIAG-Nordseewerken. Die schwarz-gelbe Landesregierung muss sich aber fragen lassen, ob es überhaupt soweit kommen musste. Traurig, dass so mit dem Schicksal von Menschen umgegangen wird!

 

KLAR-TEXT 15-10-2012


Das Kompetenz-Team um unseren zukünftigen Ministerpräsidenten, Stephan Weil, nimmt mehr und mehr Form an. Am Montag wurde Birgit Honé als zukünftige Ministerin für Europa, Regionale Entwicklung und Landwirtschaft vorgestellt. Eine gute Wahl! Birgit Honé verfügt aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeiten in der Staatskanzlei, als Regierungspräsidentin in Lüneburg sowie als Senatsmitglied des Landesrechnungshofes über Regierungserfahrung und umfangreiche Kenntnisse der Landesverwaltung. Eine gute Personalentscheidung für ein wichtiges Ministerium! Das erweiterte, ursprüngliche Landwirtschaftsministerium, wird zukünftig eine zentrale Bedeutung einnehmen, da dort die Kernfragen der Landesentwicklung erstmals gebündelt bearbeitet werden und so ein, gerade für den Nordwesten Niedersachsen, wichtiger Schritt in Richtung einer Regionalisierung der Landespolitik erfolgt. Wir wollen ein starkes Niedersachsen in Europa, wir wollen aber auch starke Regionen in Niedersachsen sowie eine starke Landwirtschaft in den Regionen!
„Die Politik für den Wechsel“ … so lautet das Motto unter dem am Donnerstag der Entwurf unseres Regierungsprogramms vorgestellt wurde. In einem bisher einmaligen Dialogprozess, an dem sich seit Anfang des Jahres unzählige Vereine, Verbände, Genossinnen und Genossen sowie andere politisch interessierte Bürger intensiv beteiligt und mitgearbeitet haben, ist nun ein Regierungsprogramm entstanden. Unser Ziel ist es, den demografischen Wandel ohne Verlierer zu gestalten, in der Bildungspolitik und auf dem Arbeitsmarkt Chancengleichheit für alle herzustellen, für Wissenschaft und Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen für zukunftsfähige Innovationen zu schaffen, die Energiewende ernsthaft anzupacken und sozial verträgliche, stabile Versorgungsstrukturen für die Erneuerbaren Energien zu entwickeln. Unsere Politik möchte Ökologie und Ökonomie im sozialen Gleichgewicht ausbalancieren und die Inklusion, also die vollständige gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung, endlich auf den Weg bringen. Kurzum: Wir stehen für eine klare, zielgerichtete Politik und für die besseren Alternativen!
Schlechte Nachrichten aus Emden! Donnerstag platzte die Bombe: die schwarz-gelbe Landesregierung wird keine Bürgschaft für die angeschlagenen SIAG Nordseewerke übernehmen! Damit hat das Unternehmen kaum noch eine Chance die drohende Insolvenz abzuwehren. Die Konsequenz: 700 Mitarbeiter müssen um ihren Arbeitsplatz bangen! Sie werden von der Landesregierung um Ministerpräsident McAllister im Stich gelassen. Ich halte die Entscheidung der Landesregierung für falsch und kann nicht nachvollziehen, warum den SIAG Nordseewerken, die dringend benötigte Hilfe verwehrt wird und warum der jetzt eilig einberufene Runde Tisch nicht schon vorher zusammengeholt wurde. Angesichts der schwarz-gelben Energiepolitik darf eine solche Entscheidung allerdings auch nicht verwundern. Sie zeigt einmal mehr, dass eine wirkliche Energiewende von CDU und FDP gar nicht gewollt wird!
Wir sind Friedensnobelpreisträger! Das Nobelpreis-Komitee in Oslo würdigt durch ihre Auszeichnung das seit mehr als 60 Jahren erfolgreich andauernde europäische Friedensprojekt. Die Europäische Union ist ein weltweit einmaliges Beispiel für friedliche Zusammenarbeit, Integration und Entwicklung. Die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten zeigt, dass die Schaffung einer friedlichen und solidarischen Gemeinschaft möglich ist. Die Auszeichnung ist aber auch eine Verpflichtung für Europa! Solidarität und gute Lebens- und Arbeitsperspektiven für alle Menschen sind der Stützpfeiler für die Zukunft der Europäischen Union. Darum zählen die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die soziale Ungerechtigkeit bei der Überwindung der Finanzkrise zu unseren zentralen Aufgaben. Wir müssen aufhören, mit dem Finger auf unsere Partner in der EU zu zeigen, denn die EU ist ein Gemeinschaftsprojekt, das nur durch die gemeinsame Anstrengung aller Mitgliedsstaaten auch zukünftig ein Garant für Frieden, Zusammenarbeit und Solidarität bleibt.
 

 


KLAR-TEXT 29-10-2012

 


Ich freue mich über zwei weitere Mitglieder im „Team Weil“. Am vergangenen Dienstag stellte unser Spitzenkandidat Stephan Weil seinen künftigen Minister für den Bereich Umwelt vor. Mein Kollege Detlef Tanke aus Hillerse im Landkreis Gifhorn hat sich in den vergangenen Jahren als umweltpolitischer Sprecher unserer Landtagsfraktion einen Namen machen können und steht wie kein anderer für die so wichtige Energiewende. Detlef Tanke engagierte sich beispielsweise als Obmann der SPD im Asse-Untersuchungsausschuss sowie für den Energie-Dialog der SPD-Landtagsfraktion.
Neben Detlef Tanke gehört auch Anke Pörksen zum "Team Weil". Sie wurde am Freitag für den Bereich Justiz vorgestellt. Die 46-jährige Hamburgerin ist Juristin und vor allem für die Rechtspolitikerinnen und - politiker der SPD kein unbeschriebenes Blatt. Als Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) mag Anke Pörksen zwar ein relativ neues Gesicht auf der niedersächsischen Bühne sein, aber in erster Linie ist sie auch eine Kennerin ihres Gebiets. Ich bin sicher, dass Anke Pörksen aufgrund ihrer Persönlichkeit, ihres Engagements und ihrer umfangreichen Fachkenntnisse schnell bei uns in Niedersachsen ankommen wird und freue mich auf die Zusammenarbeit!
So machen die das! Am Mittwoch fiel die Entscheidung über die Beschwerde der SPD-Landtagsfraktion wegen des Verstoßes der Landesregierung gegen Artikel 24 der Niedersächsischen Verfassung. Die SPD-Fraktion warf der Landesregierung unter Ministerpräsident David McAllister vor, das Parlament im Zusammenhang mit Anfragen zum „Nord-Süd-Dialog“ bewusst belogen und getäuscht zu haben. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Niedersächsische Verfassung, eine ungeheuerliche Untergrabung des niedersächsischen Parlaments und damit der niedersächsischen Bevölkerung und ihrer parlamentarischen Vertreter! Der niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg gab der Klage der SPD-Fraktion statt und hat dadurch deutlich gemacht, dass die Beteuerungen der schwarz-gelben Landesregierung, es habe keine Beteiligung am „Nord-Süd-Dialog“ gegeben, falsch gewesen sind! Eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung, denn so kann man mit einem demokratisch gewählten Parlament nicht umgehen, Herr McAllister! Aber: So machen sie das!
Die Serie der schlechten Nachrichten aus Emden riss auch vergangene Woche nicht ab. Am Wochenende kam die Nachricht, dass die NordLB den Kreditantrag der SIAG-Nordseewerke abgelehnt hat. Keimte nach den Verhandlungen vorletzter Woche noch ein wenig Hoffnung auf, muss man heute sagen, dass es für die Werft und ihre Mitarbeiter momentan nicht schlechter aussehen könnte. Ich werfe der schwarz-gelben Landesregierung vor, nicht alles getan zu haben, um die Arbeitsplätze zu retten. Die Herren MCAllister und Bode haben in erschreckender Weise bewiesen, dass sie mit solchen schwierigen Situationen nicht fertig werden. Sie können es einfach nicht!
Ich hoffe dennoch, dass die intensive Suche nach Investoren und Folgeaufträgen erfolgreich sein wird.

 

 

 

 

KLAR-TEXT 12-11-2012

Am vergangenen Montag wurde das neunte und letzte Mitglied im Kompetenz-Team von unserem Spitzenkandidaten Stephan Weil vorgestellt. Cornelia Rundt soll in der nächsten Regierung das Ressort für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration übernehmen. Cornelia Rundt engagiert sich seit Jahrzehnten mit ganzer Kraft für Familien, Ältere, Kranke und Menschen in Notlagen. Eine zentrale Voraussetzung für eine künftige Sozialministerin, denn so weiß Cornelia, wovon sie redet! Momentan ist Cornelia Rundt als hauptamtlicher Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Niedersachsen tätig. Sie war darüber hinaus aber auch in der Gemeinschaft Deutsche Altenhilfe GmbH sowie in den Gesellschaften für Paritätische Sozialarbeit in Hannover, Braunschweig und Wilhelmshaven aktiv. Damit verfügt sie nicht nur über umfangreiche Fachkenntnisse und viel Praxiserfahrung, sondern auch über gute Kenntnisse der verschiedenen Regionen unseres Bundeslandes. Zudem ist Cornelia Rundt seit 2011 Mitglied des Integrationsbeirates des Landes Niedersachsen.
Damit ist es vollständig! Das „Team Weil“ steht und ich bin wirklich sehr froh über die getroffenen Personalentscheidungen. Stephan Weil konnte ausgesprochen gute PolitikerInnen und tolle Persönlichkeiten für sein Team gewinnen. Ich bin sicher, dass sie die inhaltliche Aufstellung unserer Partei perfekt repräsentieren und ergänzen. Neben den Themen und Inhalten hat die niedersächsische SPD nun auch personell die besseren Alternativen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Olaf Lies, Frauke Heiligenstadt, Boris Pistorius, Birgit Honé, Detlef Tanke, Anke Pörksen, Gabi Andretta, Peter-Jürgen Schneider, Cornelia Rundt und natürlich Stephan Weil!
Was mich in der letzten Woche am meisten gefreut hat? Dass ich endlich wieder intensiv in meinem Wahlkreis unterwegs sein kann. Ich habe die ersten 50 Hausbesuche mit Freude absolviert und ich muss sagen, dass ich wirklich angenehm überrascht wurde, wie offen mir die Menschen begegnet sind und von ihren Problemen erzählt haben. Vor Ort mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und einfach mal zusammen eine Tasse guten Ostfriesentee trinken, das ist, was mir am Herzen liegt und mir an meiner Arbeit am meisten Spass macht. Ich freue mich wirklich sehr auf alle noch kommenden Hausbesuche, Gespräche und Diskussionen. "Wahlkampf" macht richtig Spaß!
Leider muss ich meine Tour durch den Wahlkreis aber für die nächste Woche erst einmal unterbrechen, denn eine volle Woche in Hannover erwartet mich.
Die vorletzte Plenumswoche steht an und wir erwarten laute Debatten und harte Auseinandersetzungen mit den Koalitionsfraktionen. Auf Initiative der SPD-Fraktion stehen unter anderem die Frage nach größerer Transparenz bei den Nebeneinkünften von Abgeordneten (eine ausführliche und vollständige Liste zu meinen Einkünften finden Sie hier auf meiner Homepage), die Frage nach Möglichkeiten für die Gewinnung von mehr Personal in den Erzieher-Berufen sowie der Abschlussbericht zur Asse auf der Tagesordnung.
Zudem findet am kommenden Samstag der SPD-Landesparteitag in Wolfsburg statt. Hier soll unter anderem unser Regierungsprogramm verabschiedet werden. Und wir freuen uns wirklich sehr auf unseren zukünftigen Bundeskanzler, Peer Steinbrück!


 

 

Am Samstag fand unser Landesparteitag in Wolfsburg statt. Kernthema war die Debatte und die anschließende Verabschiedung unseres Regierungsprogramms, welches wir zuvor in intensiver Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens erarbeitet hatten. Höhepunkt des Parteitages waren zweifelsohne die beiden hervorragenden Reden von unserem zukünftigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und unserem zukünftigen Bundeskanzler Peer Steinbrück, der mit einer gehörigen Portion Humor und Selbstironie die Genossinnen und Genossen sowie die vielen Gäste auf den kommenden Wahlkampf einstimmte und auf die große Bedeutung des Regierungswechsels für die bundespolitischen Kräfteverhältnisse hinwies.
Auch toll: das Team Weil gemeinsam auf der Bühne. Super Bild, klasse Mannschaft! Unbedingt nennenswert: 5 Frauen, 5 Männer – so geht Gleichberechtigung!
Ich habe mich aber auch sehr gefreut, dass zahlreiche Gäste, interessierte Bürger, Verbands,- Vereins- und Stiftungsvertreter so wie viele namhafte Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen wie etwa Gerhard Schröder, Joke Bruns, Karl Ravens, Horst Milde, Rolf Wernstedt, Wolf Weber, Thomas Oppermann, Edelgard Bulmahn, Hubertus Heil, Matthias Groote und Bernd Lange nach Wolfsburg gekommen waren und dem Landesparteitag damit den verdient angemessenen Rahmen gegeben haben. Kurzum ein klasse Parteitag mit zwei hervorragenden Spitzenkandidaten, einer super Unterstützung für Stephan Weil, sein Team und die Landtagskandidatinnen und -kandidaten und einer insgesamt ausgesprochen tollen Stimmung!
Nach der anstrengenden Plenarwoche hat dieser Landesparteitag, im übrigen der letzte als Oppositionspartei, mir für die kommenden Wahlkampfwochen noch mal eine extra Portion Rückenwind und Motivation gegeben. Wir kämpfen für den Regierungswechsel in Niedersachsen und im Bund. Wir sind bereit, wir sind geschlossen und entschlossen.
Wir wollen gewinnen!


Jetzt geht’s los: Anpacken - Besser machen!
 

Am Samstag fand unser Landesparteitag in Wolfsburg statt. Kernthema war die Debatte und die anschließende Verabschiedung unseres Regierungsprogramms, welches wir zuvor in intensiver Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens erarbeitet hatten. Höhepunkt des Parteitages waren zweifelsohne die beiden hervorragenden Reden von unserem zukünftigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und unserem zukünftigen Bundeskanzler Peer Steinbrück, der mit einer gehörigen Portion Humor und Selbstironie die Genossinnen und Genossen sowie die vielen Gäste auf den kommenden Wahlkampf einstimmte und auf die große Bedeutung des Regierungswechsels für die bundespolitischen Kräfteverhältnisse hinwies.
Auch toll: das Team Weil gemeinsam auf der Bühne. Super Bild, klasse Mannschaft! Unbedingt nennenswert: 5 Frauen, 5 Männer – so geht Gleichberechtigung!
Ich habe mich aber auch sehr gefreut, dass zahlreiche Gäste, interessierte Bürger, Verbands,- Vereins- und Stiftungsvertreter so wie viele namhafte Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen wie etwa Gerhard Schröder, Joke Bruns, Karl Ravens, Horst Milde, Rolf Wernstedt, Wolf Weber, Thomas Oppermann, Edelgard Bulmahn, Hubertus Heil, Matthias Groote und Bernd Lange nach Wolfsburg gekommen waren und dem Landesparteitag damit den verdient angemessenen Rahmen gegeben haben. Kurzum ein klasse Parteitag mit zwei hervorragenden Spitzenkandidaten, einer super Unterstützung für Stephan Weil, sein Team und die Landtagskandidatinnen und -kandidaten und einer insgesamt ausgesprochen tollen Stimmung!
Nach der anstrengenden Plenarwoche hat dieser Landesparteitag, im übrigen der letzte als Oppositionspartei, mir für die kommenden Wahlkampfwochen noch mal eine extra Portion Rückenwind und Motivation gegeben. Wir kämpfen für den Regierungswechsel in Niedersachsen und im Bund. Wir sind bereit, wir sind geschlossen und entschlossen.
Wir wollen gewinnen!


Jetzt geht’s los: Anpacken - Besser machen!